Nationalrat Christoph von Rotz
Rede zum 1. August 2010 im Flüeli-Ranft
Die vielen verschiedenen Landesfahnen wurden in der Zwischenzeit wieder heruntergenommen, seit für die nächsten vier Jahre der Fussballweltmeister feststeht. Weil die Schweizer Nationalmannschaft leider nicht über die Vorrunde gekommen ist, wurden die Schweizer-Fahnen schon früher von den Balkonen und Fenstern entfernt.
Dafür wurde Heute die Schweizerfahne dank unserem Obwaldner Marathonläufer Viktor Röthlin in Barceloa aufgezogen. Ich möchte es nicht unterlassen Viktor Röthlin zum heutigen Sieg an unserem Nationalfeiertag im Marathon und zum Europameistertitel recht herzlich zu gratulieren.Unsere Schweizerfahne wird jedes Jahr am 1. August von vielen stolzen Bürgerinnen und Bürger vor die Fenster und Balkone gehängt.
Die Kinder tragen mit glänzenden Augen Lampions herum und am Abend bestaunen wir alle die vielen farbenfrohe Feuerwerke sowie die imposante Höhenfeuer.
Alles Zeichen der Freude und Verbundenheit!
Nur, warum ist das so?
Verkehrsfinanzierung: Schlagzeile löst Entrüstung aus
Der Ausbau und der Unterhalt unserer Verkehrsinfrastrukturen beschäftigen nicht nur die Verkehrskommissionen sondern auch die Finanzkommissionen beider Räte. Die jüngsten Geschäfte drehen sich um den Infrastrukturfonds. Die aktuell angemeldeten Bedürfnisse der Kantone im Bereich Agglomerationsverkehr betragen 17 Mia. Franken. Für das Programm der Engpassbeseitigung bei den Nationalstrassen sind ebenfalls Projekte im Rahmen von 17.5 Mia. vorhanden.
Interpellation mit grossen Wellen
Lesen Sie hier meinen Original-Vorstoss:
Titel der Interpellation: Verkehrsfinanzierung der Strasse mit Mehrnutzen durch eine Expresslinie
Im Jahre 2009 wurden rund 9 Mia. Franken an Strassen- und Autosteuern eingenommen. Von diesen Einnahmen flossen über 3.5 Mia. in die allgemeine Bundeskasse und weitere 1.9 Mia. zugunsten des öffentlichen Verkehrs in den FinöV-Fonds. Die finanziellen Mittel der Spezialfinanzierung Strassenverkehr und die Mittel im Infrastrukturfonds werden nicht verzinst und bieten dem Bund damit Gratiskapital.

